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SPD Bellheim.

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auf der Homepage der
SPD in der Verbandsgemeinde Bellheim
sowie den Ortsgemeinden Bellheim, Knittelsheim, Ottersheim und Zeiskam.

Wir bieten Ihnen auf den folgenden Homepage-Seiten einen Überblick über die Arbeit der SPD. Sie finden hier die Termine, die aktuellen Projekte, eine Themenarchiv und die Ansprechpartner in Bellheim.

Nutzen Sie unsere Seiten zu Ihrer Information und zur Diskussion.

Ihr SPD Gemeindeverband und Ortsvereine

 

Gut besucht war bei wechselhaftem Wetter der Ausschank beim Faschingsumzug 2016. Wir danken allen Helfern, die an der Vorbereitung und Durchführung beteiligt waren. Anbei ein paar Fotoimpressionen.

Veröffentlicht am 11.02.2016

Ortsumgehung Bellheim: Gezielte Verzerrung von Herrn MdL Brandl

Die Ortsumgehung Bellheim ist dringend erforderlich, ihr Bau wird von mir seit Jahren unterstützt. Im Oktober des vergangenen Jahres habe ich darüber informiert, dass der Landesbetrieb Mobilität für die rund 4,2 km lange Ortsumgehung mit dem Grunderwerb der erforderlichen Flächen beginnen wird. Die Bellheimer Ortsumgehung ist nicht im Landesstraßenbauprogramm 2016, denn vor dem Bau kommt der Erwerb der Flächen für die Ortsumgehung.

Wer die Auseinandersetzungen um die Ortsumgehung und die Gerichtsverfahren kennt, weiß, dass auch das nicht einfach wird.

Kollege Brandl von der CDU hat nun mitgeteilt, dass die Bellheimer Ortsumgehung auf dem letzten Platz einer Liste stünde, die ihm vorgelegt wurde. Darüber hinaus stellt er seine Rechnung auf, der zufolge es mit dem Bau 30 Jahre dauern würde.

Die Herrn Brandl vorliegende Liste kommt aus der Beantwortung einer Kleinen Anfrage. Dort führt die Landesregierung auf, welche Maßnahmen im Bauprogramm enthalten sind und welche Baumaßnahmen Baurecht haben.

Wie im Landesstraßenbauprogramm üblich, werden die Maßnahmen anhand der Nummern der Straßen sortiert. Die L 509 hat einfach die höchste Ziffer. Der Platz auf der Liste hängt von der Nummer der betroffenen Landstraße ab.

Eine Priorisierung bzw. daraus einen letzten Platz abzuleiten, ist eine nicht akzeptable Verzerrung der Faktenlage. Und die Bellheimer Bevölkerung wird gelinde gesagt, in die Irre geführt.

Fazit: Die Bellheimer Ortsumgehung steht nicht auf dem letzten Platz und die Rechnung entbehrt jeder Grundlage.

Veröffentlicht am 24.01.2016

Am 14.01.2016 lesen wir in der Tageszeitung „Die Rheinpfalz“ und reiben uns die Augen:  „Laut Brandl (MdL) und Licht (beide CDU) würde es etwa 30 Jahre dauern, bis die Südumgehung gebaut würde, sollte es bei den von der rot-grünen Landesregierung für Straßenbauprojekte eingeplanten Mitteln bleiben.“ Die Überschrift „Letzter Platz für die Südumgehung“ verstärkt noch diese Aussage.Dazu stellt die Bellheimer SPD fest: Hier geht jemand sehr unseriös vor der Landtagswahl in  der Verbandsgemeinde Bellheim auf Stimmenfang, indem suggeriert wird: Die Bellheimer warten seit 50 Jahren, jetzt können sie noch weitere 30 Jahre Wartezeit draufsetzen. Dem ist nicht so.

Wir haben uns in der Plenarrede von Astrid Schmitt, der verkehrspolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion, kundig gemacht. Danach hat die Regierung der Koalition ein Landesstraßenbauprogramm in Höhe von 87,2 Millionen Euro verabschiedet. Das bedeutet eine satte Erhöhung von 12 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr. Darüber hinaus wurden weitere 10 Millionen bereitgestellt, die es dem LBM erlauben, Ingenieure einzustellen (oder externe Planer einzukaufen), um diese Mittel auch zu verbauen.

Alle Verkehrsexperten sind sich einig. Es gilt mit aller Kraft die bestehende Substanz zu erhalten, statt immer wieder Neubau zu betreiben ohne sich um den vorhandenen Bestand zu kümmern.

Die Bodewig-Kommission hat errechnet, dass der Bund, die Länder und Kommunen jährlich 7,2 Milliarden investieren müssen, um den Zustand der Verkehrswege auf dem status quo zu sichern – hierbei ist noch kein Meter neue Straße gebaut. Diese Ausgangslage ist mit dem Haushaltskonsolidierungskurs, für den auch die CDU stimmte, in Einklang zu bringen. Das heißt: Die Koalition fährt eine strikte „Erhalt-vor-Neubau-Strategie“, wonach Neubaumaßnahmen nur nach und nach verwirklicht werden können, während die vorhandenen Mittel schwerpunktmäßig in den Erhalt unseres dichten Straßennetzes gesteckt werden. So verfährt im Übrigen auch das Bundesverkehrsministerium.

Die CDU hat pauschal 20 Millionen Euro mehr beantragt und schlug vor, alle Baumaßnahmen mit Baurecht (Baukosten ca. 100 Millionen) zu realisieren. Eine konkrete Finanzierungszusage hat sie nicht getroffen. D.h., der CDU-Vorschlag ist völlig unrealistisch und würde den Erhalt unseres Straßennetzes, den sie bei jeder Gelegenheit anmahnt, komplett zum Erliegen bringen.

Zum Verfall des Baurechts ist zu sagen: Es verfällt im Grundsatz nach drei Jahren. Aber es gibt Möglichkeiten es zu erhalten.

Wir bedauern die Zurückstellung der Finanzierung unserer Südumgehung.  Aber wir vertrauen auch darauf, dass die Mittel im nächsten Haushaltsplan eingestellt werden. Die Verbandsgemeinde ist mit ihrem Antrag, Standort einer Gesamtschule zu werden gegen den erklärten Willen des Kreistages durchgefallen. Nach über 50 Jahren Diskussionen und Planungen darf diese neue strukturelle Maßnahmen nicht auch noch verhindert werden. Für unseriöse Wahlkampfzwecke eignet sich die für Bellheim-Knittelsheim-Ottersheim zentrale Zukunftsfrage allemal nicht. (bi) 

Veröffentlicht am 22.01.2016

Der SPD-Ortsverein Bellheim wird auch wie in den vergangenen Jahren am Fastnachtsumzug mit seinem traditionellen Glühweinstand vor Ort sein, und vor dem Umzug wieder mit Getränken, Musik und guter Laune das Warten auf den Zug verkürzen. Treffpunkt am 7.2.2016 ist wie immer an der "Reichskrone" in Bellheim. Die Helfer treffen sich um 12.30 Uhr an der Reichskrone. Politischer Aschermittwoch Wie bereits zur Tradition geworden lädt der SPD-Ortsverein wieder zum Politischen Aschermittwoch am Mittwoch, den 10.2.2016 um 19.00 Uhr, in Bellheim Bürgerhaus,Hauptstraße 140 ein. Bei Hering, Quellkartoffeln, Getränken und in lockerer Atmosphäre, läßt sich über die große und kleine Politik, besser reden und diskutieren. Als Gast hat sich unser MdB Thomas Hitschler angekündigt. Alle Mitglieder, Freunde der SPD und alle Interressierte sind recht herzlich eingeladen.

Veröffentlicht am 07.01.2016

Am 4.5 fand im Braustübel die Generalversammlung des OV Bellheim statt. Vor ca 20 Anwesenden wurden gewählt:

Vorstand:

Vorsitzender:  Hans-Jörg Hauk

Stellvertreter: Georg Biehler, Sigrid Weiler

Schriftführer: Rainer Strunk

Kassiererin:    Beate Gaab

Beisitzer:        Inge Carius

                        David Emling

                        Udo Fremgen

                        Bernd Maiweg

                        Hans-Walter Martin

                        Bülent Tanis

                        Markus Weisenburger

                        Thomas Wünstel 

Deligierte: 1. Kurt Biehler                     

                   2. Sigrid Weiler

                   3. Udo Fremgen     

                  4. Inge Carius

                  5. Georg Biehler

                  6. Markus Weisenburger  

                   7. David Emling

                  8. Bernd Maiweg

                   9. Hans-Walter Martin

                  10. Rainer Strunk

                   11. Ulli Edelmann

                  12. Thomas Wünstel

 

Beauftragte:      Bildung u. Arbeit:    Ulli Edelmann und  Bernd Maiweg

                            Frauen:                  Gerlinde Bösser

                            Jusos:                     David Emling

                            AG 60 Plus:           Kurt Biehler

  Revisoren:     Fritz Bösser                    

                         Ulrike Rösch

Veröffentlicht am 06.05.2015

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