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SPD Bellheim.

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Gute Arbeit :

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Herzlich willkommen :

auf der Homepage der
SPD in der Verbandsgemeinde Bellheim
sowie den Ortsgemeinden Bellheim, Knittelsheim, Ottersheim und Zeiskam.

Wir bieten Ihnen auf den folgenden Homepage-Seiten einen Überblick über die Arbeit der SPD. Sie finden hier die Termine, die aktuellen Projekte, eine Themenarchiv und die Ansprechpartner in Bellheim.

Nutzen Sie unsere Seiten zu Ihrer Information und zur Diskussion.

Ihr SPD Gemeindeverband und Ortsvereine

 

Mit Interesse verfolgt die SPD-Fraktion die aktuellen Diskussionen rund um das Thema Ärztehaus, war sie doch an deren Entstehung maßgeblich beteiligt.

Zunächst wollen wir feststellen, dass sich Bellheim unbestritten in einer komfortablen Situation befindet, wenn es um die ärztliche Versorgung im Ort geht. Nicht nur ist die Anzahl vor allem derer, die hausärztlich tätig sind, momentan ausreichend, auch wollen wir die Qualität der jeweiligen Praxen ausdrücklich loben. Als Teil des Gemeinderates Bellheim müssen wir jedoch auch die kommenden Jahre und Jahrzehnte und die dann herrschende Versorgungssituation in unsere Überlegungen einbeziehen. Die Idee eines Ärztehauses spielt dabei eine wichtige Rolle, weil sie das Problem der oftmals schwierigen und teils erfolglosen Suche nach Nachfolgern für eine Praxis lösen kann. Klar ist: Über jede Praxis, die von einem Arzt weitergeführt wird, freuen wir uns. Aber die von den Bellheimer Ärzten in ihrer Stellungnahme angesprochenen neunzehn aufgelisteten Ärzte werden sicherlich nicht alle Nachfolgeregelungen finden können – und da ist die SPD-Fraktion der Meinung, dass ein Ärztehaus unterstützend und für eine weiterhin ausreichende Versorgung auch im Sinne der Bürger Bellheims sein wird. Erstrebenswert ist auch die Ansiedlung verschiedener Praxen wie z.B. Augenarzt, HNO etc.. Wir sehen für die Zukunft deshalb ein komplementäres Modell aus Ärztehaus und Privatpraxen, die sich in Angebot und Auslastung ideal ergänzen.

Veröffentlicht am 05.07.2016

Regelmäßige Wortbeiträge in Form von Leserbriefen einiger Bellheimer Bürger sind nichts Neues – und sicher auch nichts Schlimmes, sind sie doch eine gute Möglichkeit aktiver Meinungskundgebung. Im Fall des Leserbriefes „Betreiber stand Gewehr bei Fuß“ jedoch zeigt sich, wie groß der Unterschied ist zwischen jenen, die Kommunalpolitik ernsthaft und verantwortungsvoll betreiben, sowie jenen, die an der Seitenlinie ohne Konsequenzen dieselbe lediglich (und mehr als zweifelhaft) kommentieren.

Inhaltlich ist man mit den wahren Aussagen gleich am Ende: Ja, es gab einen interessierten Investor. Punkt. Dieser aber hatte schon vor Langem ein mehr als problematisches Verkehrskonzept zur Ansiedlung des Marktes vorgelegt und daran auch nach Aufforderung wenig geändert – im Übrigen wäre schlechte Verkehrsführung ganz sicher ein Thema, dass die bekannten Leserbriefschreiber Bellheims dann erneut auf die Barrikaden getrieben hätte. Andere Fakten werden dagegen großzügig verschwiegen: Die Ansiedlung an den Gartenstückern hätte Jahre gedauert, Bellheim bekommt allerdings jetzt schon den gewünschten Drogeriemarkt, vor allem aber ergab die Anwohnerversammlung, dass die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger eben keinen Markt an dieser Stelle wünscht. Pech, wenn man die Bürgerbeteiligung lauthals fordert, sie aber nicht das gewünschte Ergebnis bringt, oder?!

In Zeiten wie diesen ist uns als SPD-Fraktion jedoch etwas anderes noch viel wichtiger: Wir hätten sehr gerne eine in Bellheim kaum mehr gekannte Rückkehr zu einer sachlichen Auseinandersetzung über politische Inhalte. Meinungsverschiedenheiten sind normal, in einer Demokratie auch erwünscht und notwendig, die Frage aber, die sich alle – Gemeinderäte wie Leserbriefschreiber – stellen sollten ist, ob es wirklich richtig ist, persönliche Angriffe gegen Bürgermeister, Fraktionen wie Seniorenbeauftragte zu starten, nur um der eigenen und vermeintlich richtigen Position mehr Gewicht zu verleihen. Im Großen kritisieren wir alle den Tonfall jener Parteien wie der AfD (unterstellen wir mal) – dann sollten wir dies selbst auch im Kleinen vorleben.

Veröffentlicht am 05.07.2016

Gut besucht war bei wechselhaftem Wetter der Ausschank beim Faschingsumzug 2016. Wir danken allen Helfern, die an der Vorbereitung und Durchführung beteiligt waren. Anbei ein paar Fotoimpressionen.

Veröffentlicht am 11.02.2016

Ortsumgehung Bellheim: Gezielte Verzerrung von Herrn MdL Brandl

Die Ortsumgehung Bellheim ist dringend erforderlich, ihr Bau wird von mir seit Jahren unterstützt. Im Oktober des vergangenen Jahres habe ich darüber informiert, dass der Landesbetrieb Mobilität für die rund 4,2 km lange Ortsumgehung mit dem Grunderwerb der erforderlichen Flächen beginnen wird. Die Bellheimer Ortsumgehung ist nicht im Landesstraßenbauprogramm 2016, denn vor dem Bau kommt der Erwerb der Flächen für die Ortsumgehung.

Wer die Auseinandersetzungen um die Ortsumgehung und die Gerichtsverfahren kennt, weiß, dass auch das nicht einfach wird.

Kollege Brandl von der CDU hat nun mitgeteilt, dass die Bellheimer Ortsumgehung auf dem letzten Platz einer Liste stünde, die ihm vorgelegt wurde. Darüber hinaus stellt er seine Rechnung auf, der zufolge es mit dem Bau 30 Jahre dauern würde.

Die Herrn Brandl vorliegende Liste kommt aus der Beantwortung einer Kleinen Anfrage. Dort führt die Landesregierung auf, welche Maßnahmen im Bauprogramm enthalten sind und welche Baumaßnahmen Baurecht haben.

Wie im Landesstraßenbauprogramm üblich, werden die Maßnahmen anhand der Nummern der Straßen sortiert. Die L 509 hat einfach die höchste Ziffer. Der Platz auf der Liste hängt von der Nummer der betroffenen Landstraße ab.

Eine Priorisierung bzw. daraus einen letzten Platz abzuleiten, ist eine nicht akzeptable Verzerrung der Faktenlage. Und die Bellheimer Bevölkerung wird gelinde gesagt, in die Irre geführt.

Fazit: Die Bellheimer Ortsumgehung steht nicht auf dem letzten Platz und die Rechnung entbehrt jeder Grundlage.

Veröffentlicht am 24.01.2016

Am 14.01.2016 lesen wir in der Tageszeitung „Die Rheinpfalz“ und reiben uns die Augen:  „Laut Brandl (MdL) und Licht (beide CDU) würde es etwa 30 Jahre dauern, bis die Südumgehung gebaut würde, sollte es bei den von der rot-grünen Landesregierung für Straßenbauprojekte eingeplanten Mitteln bleiben.“ Die Überschrift „Letzter Platz für die Südumgehung“ verstärkt noch diese Aussage.Dazu stellt die Bellheimer SPD fest: Hier geht jemand sehr unseriös vor der Landtagswahl in  der Verbandsgemeinde Bellheim auf Stimmenfang, indem suggeriert wird: Die Bellheimer warten seit 50 Jahren, jetzt können sie noch weitere 30 Jahre Wartezeit draufsetzen. Dem ist nicht so.

Wir haben uns in der Plenarrede von Astrid Schmitt, der verkehrspolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion, kundig gemacht. Danach hat die Regierung der Koalition ein Landesstraßenbauprogramm in Höhe von 87,2 Millionen Euro verabschiedet. Das bedeutet eine satte Erhöhung von 12 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr. Darüber hinaus wurden weitere 10 Millionen bereitgestellt, die es dem LBM erlauben, Ingenieure einzustellen (oder externe Planer einzukaufen), um diese Mittel auch zu verbauen.

Alle Verkehrsexperten sind sich einig. Es gilt mit aller Kraft die bestehende Substanz zu erhalten, statt immer wieder Neubau zu betreiben ohne sich um den vorhandenen Bestand zu kümmern.

Die Bodewig-Kommission hat errechnet, dass der Bund, die Länder und Kommunen jährlich 7,2 Milliarden investieren müssen, um den Zustand der Verkehrswege auf dem status quo zu sichern – hierbei ist noch kein Meter neue Straße gebaut. Diese Ausgangslage ist mit dem Haushaltskonsolidierungskurs, für den auch die CDU stimmte, in Einklang zu bringen. Das heißt: Die Koalition fährt eine strikte „Erhalt-vor-Neubau-Strategie“, wonach Neubaumaßnahmen nur nach und nach verwirklicht werden können, während die vorhandenen Mittel schwerpunktmäßig in den Erhalt unseres dichten Straßennetzes gesteckt werden. So verfährt im Übrigen auch das Bundesverkehrsministerium.

Die CDU hat pauschal 20 Millionen Euro mehr beantragt und schlug vor, alle Baumaßnahmen mit Baurecht (Baukosten ca. 100 Millionen) zu realisieren. Eine konkrete Finanzierungszusage hat sie nicht getroffen. D.h., der CDU-Vorschlag ist völlig unrealistisch und würde den Erhalt unseres Straßennetzes, den sie bei jeder Gelegenheit anmahnt, komplett zum Erliegen bringen.

Zum Verfall des Baurechts ist zu sagen: Es verfällt im Grundsatz nach drei Jahren. Aber es gibt Möglichkeiten es zu erhalten.

Wir bedauern die Zurückstellung der Finanzierung unserer Südumgehung.  Aber wir vertrauen auch darauf, dass die Mittel im nächsten Haushaltsplan eingestellt werden. Die Verbandsgemeinde ist mit ihrem Antrag, Standort einer Gesamtschule zu werden gegen den erklärten Willen des Kreistages durchgefallen. Nach über 50 Jahren Diskussionen und Planungen darf diese neue strukturelle Maßnahmen nicht auch noch verhindert werden. Für unseriöse Wahlkampfzwecke eignet sich die für Bellheim-Knittelsheim-Ottersheim zentrale Zukunftsfrage allemal nicht. (bi) 

Veröffentlicht am 22.01.2016

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