Aktuelle kommunalpolitische Informationen der SPD vom 08.09.2010

Veröffentlicht am 29.08.2010 in Kommunales

Die SPD Bellheim informiert über Neuigkeiten aus Bellheim: Spiegelbachhalle, Feuerwehr Bellheim, First Responder Gruppe, Wiederkehrende Anliegerbeiträge und zur Verkehrsüberwachung

Spiegelbachhalle: Die Sanierung der Sanitäranlagen in unserer Spiegelbachhalle ist fast abgeschlossen. Die Sanierung war der SPD wichtig, damit unsere Schülerinnen und Schüler aber auch alle Vereine wieder ansprechende und zeitgemässe Hygienebedingungen haben. Wir hoffen, das Sport dann noch mehr Spass macht.

Feuerwehr Bellheim: Unsere Freiwillige Feuerwehr in Bellheim erhält einen neuen Rettungsatz bestehend aus Rettungsschwere und Spreitzer incl. dazugehörigem Hydraulikaggregat. Der bisherige Rettungsatz war aus dem Jahre 1976. Zwar funktionierte dieser noch, aber seit 1976 haben die Autohersteller massiv in die Sicherheit der Fahrzeugkarosserien investiert. Der neue Rettungsatz verfügt über die 5-8 fache Leistung, so dass im Falle von Unfällen Unfallopfer deutlich schneller geborgen werden können, was lebensrettend sein kann.

First Responder Gruppe: Zudem hat die SPD eine Bitte der First Responder Gruppe (Erst Helfer Gruppe) aus Ottersheim unterstützt. Die Gruppe möchte gerne in Zukunft nicht mehr dem Deutschen Roten Kreuz in Bellheim zugeordent sein, sondern der Freiwilligen Feuerwehr in Ottersheim. So soll eine noch schnellere Erstversorgung von verletzten oder erkrankten Menschen erfolgen bis ein Hausarzt, Notarzt oder Rettungsdienst eintrifft. Ein solches ehrenamtliches Engagement kann man nur unterstützen.

Wiederkehrende Anliegerbeiträge: Die SPD hat auch dafür gesorgt, dass die Verbandsgemeindeverwaltung eine zusätzliche Stelle erhält. Diese Stelle ist nach unserer Meinung notwendig, weil für die Entscheidung, ob zukünftig "Wiederkehrende Beiträge" oder einmalige "Anliegerbeiträgen" erhoben werden, zahlreiche, sehr arbeitsintensive Vorarbeiten geleistet werden müssen. Unter anderem müssen fast 3.200 Grundstücke erfasst und bewertet werden. Erst aus den so gewonnen Daten kann die evtl. Beitragsbelastung der Bürger errechnet werden. Ob dann wirklich eine Umstellung erfolgt oder der Rat beim alten Abrechnungssystem bleibt soll nach Ansicht der SPD auch erst nach einer breiten Information der Bellheimer BürgerInnen abschließend festgelegt werden.

Verkehrsüberwachung: Ferner wurden die Einsatzzeiten zur Überwachung des "ruhenden Verkehrs" ausgedehnt. Unsere Position: wenn die Gemeinde Parkraumbewirtschaftungskonzepte erstellt, dann müssen diese auch überwacht werden. Zudem wollen wir unsere Gewerbetreibenden unterstützen, die wiederholt über Falsch- und Dauerparker klagten.

Bundesticker

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