Aktuelle kommunalpolitische Informationen der SPD vom 27.09.2010

Veröffentlicht am 04.10.2010 in Kommunales

Schnelles Internet in Bellheim:
Im Gemeinderat hatten sich bereits in 2009 zwei Firmen vorgestellt, die kurzfristig Internetangebote mit Geschwindigkeiten von 2 - 16 MBits fast flächendeckend für ganz Bellheim zur Verfügung stellen wollten. Auch wenn die Angebote besonders bei schnellen Internetverbindungen recht teuer waren (bis zu ca. 50 € / Monat) plädierte die SPD-Fraktion damals dazu, einen der Anbieter zu beauftragen, um endlich den bisher unversorgten MitbürgerInnen auch eine Internetverbindung zu ermöglichen. Gleichzeitig sollte nach besseren Angeboten intensiv geforscht werden.

Diese SPD-Pläne wurden aber für ca. ein Jahr verzögert, weil Ortsbürgermeister Baumgärtner dem Gemeinderat damals wortreich vortrug, dass er erfolgreiche Gespräche mit der Telekom geführt habe. Die Telekom sei nun bereit für unter 30.000 € eine kabelgebundene Versorgung aller BellheimerInnen zu gewährleisten. Dieses "unglaubliche Geschenk der Telekom" konnte natürlich Niemand ablehnen, so dass eine entsprechende Ausschreibung beschlossen wurde. Ergebnis: aus den 30.000 € unseres Bürgermeisters wurden über 350.000 €!!! Wieder einmal musste der Gemeinderat gerade noch rechtzeitig die Reissleine ziehen!!!

Konsequnez: der Gemeinderat schwenkte wieder auf die SPD-Linie ein. Die Firma MBN-Mobile-Breitbandnetze wurde nun für ca. 8.000 € Gemeindeanteil beauftragt eine flächendeckende Versorgung zu ermöglichen. Dies alles hätte unsere MitbürgerInnen über ein Jahr früher haben können. Und die Beauftragung der Firma ging auch nur deshalb, weil von den Gesamtkosten von 80.000 € das Land Rheinland Pfalz Bellheim mit 72.000 € unterstützt. Vielen Dank dafür.

Bundesticker

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Counter

Besucher:742111
Heute:160
Online:4

Suchen