Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Ortsverein Bellheim-Knittelsheim-Zeiskam
Ortsverein Bellheim-Knittelsheim-Zeiskam Bellheim, 10.11.2024
Mozartstr. 1
76756 BELLHEIM
SPD Parteivorstand
Willy-Brandt-Haus
Wilhelmstr. 140
10963 BERLIN
BETREFF: Kanzler.in-Kandidatur
Liebe Genossinnen und Genossen im Parteivorstand und Präsidium,
die SPD befindet sich in einer tiefen Krise. Erst vor wenigen Tagen ist die Ampel-Koalition durch Bundeskanzler Olaf Scholz beendet worden. Dies war notwendig und richtig.
In Kürze wird er nun die Vertrauensfrage im Bundestag stellen müssen, bei der er voraussichtlich keine Mehrheit erhalten dürfte. Sofern der Bundestag keine/n andere/n Kanzler.in wählt wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Bundestag auflösen und vorgezogene Neuwahlen ansetzen.
Für alle Parteigliederungen und Mitglieder stellt sich damit die Frage, mit welcher Person als Kandidat.in die SPD in den bevorstehenden Wahlkampf gehen werden. Vor allem aber auch die Frage, ob diese Person in der Lage ist, eine genügend große Unterstützung vor Ort in den Kommunen durch die Mitglieder zu erhalten, damit diese sich aktiv und engagiert in den bevorstehenden Wahlkampf einbringen werden.
In solchen Krisen-Zeiten sollte aus Sicht unseres Ortsvereins nicht Parteivorstand und Präsidium ohne Einbindung der Basis eine/n Kandidat.in nominieren. Die Basis sollte eine/n Kandidat.in mittragen, um einen engagierten Wahlkampf in den Kommunen zu führen und damit die Chance auf ein respektables Ergebnis zu erzielen. Wir als Ortsverein wollen uns nicht mit einem Stimmanteil von aktuell 15 Prozent abgeben.
Wir bitten den Parteivorstand und das Präsidium deswegen hiermit inständig, eine Mitgliederbefragung zur Kandidatur als Kanzler.in durchzuführen. Eine solche Befragung haben wir bereits bei der Wahl unserer vorletzten Vorsitzenden durchgeführt. Es war damals eine gute Entscheidung, weil es die Partei befriedigt und gesammelt hat. Und in der Zeit, in der eine Bundestagswahl vorbereitet werden kann ist es auch möglich, eine solche Befragung durchzuführen.
Nur geeint und gemeinsam werden wir für die SPD ein respektables Wahlergebnis erzielen und damit weiterhin eine sozialdemokratische Politik in Deutschland für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger mitgestalten können.
Gez. der Vorstand des Ortsvereins