Am Montag, dem 7.6, fand im Bürgerhaus Ottersheim eine Sitzung des SPD Gemeindeverbandes Bellheim statt. Nach einer kurzen Vorstellung des Gemeindeverbandes durch G.Biehler und die wichtigsten Projekte in der Verbandsgemeinde (Verkehr, Schwimmbad, Schulen) stellten die Ortsvereins-Vorsitzenden Ihre Ortsvereine vor. Anschl. berichtete der neue UB-Vorsitzende Thomas Hitschler.
Klaus Weiss vom OV Zeiskam, Markus Weißenburger aus Knittelsheim, Karl Thaler aus Ottersheim und Rainer Strunk für den verhinderten Hartmut Piehl vom OV Bellheim erläuterten die Strukturen der Vereine, Ihre Aufgaben und Aktionen über das Jahr. Im Anschluß stellte sich der neue Unterbezirksvoritzende Thomas Hitschler aus Herxheimweyher vor. Er wurde am 12.März als Nachfolger von Heinz Schmitt gewählt. Er berichtete über seinen Werdegang und seine politische Arbeit als UB-Vorsitzender. Anschließend stellte er sich der Diskussion der 18 Anwesenden. Der Gemeindeverband bedankt sich auf diesem Wegen bei den Genossen aus Ottersheim für die Bewirtung und Durchführung der Veranstaltung. Zum Vormerken: Der OV Ottersheim feiert am 18.September sein 20-jähriges Jubiläum. Von Seiten des Gemeindeverbandes ergeht hiermit herzliche Einladung.
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
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