Am Montag, dem 7.6, fand im Bürgerhaus Ottersheim eine Sitzung des SPD Gemeindeverbandes Bellheim statt. Nach einer kurzen Vorstellung des Gemeindeverbandes durch G.Biehler und die wichtigsten Projekte in der Verbandsgemeinde (Verkehr, Schwimmbad, Schulen) stellten die Ortsvereins-Vorsitzenden Ihre Ortsvereine vor. Anschl. berichtete der neue UB-Vorsitzende Thomas Hitschler.
Klaus Weiss vom OV Zeiskam, Markus Weißenburger aus Knittelsheim, Karl Thaler aus Ottersheim und Rainer Strunk für den verhinderten Hartmut Piehl vom OV Bellheim erläuterten die Strukturen der Vereine, Ihre Aufgaben und Aktionen über das Jahr. Im Anschluß stellte sich der neue Unterbezirksvoritzende Thomas Hitschler aus Herxheimweyher vor. Er wurde am 12.März als Nachfolger von Heinz Schmitt gewählt. Er berichtete über seinen Werdegang und seine politische Arbeit als UB-Vorsitzender. Anschließend stellte er sich der Diskussion der 18 Anwesenden. Der Gemeindeverband bedankt sich auf diesem Wegen bei den Genossen aus Ottersheim für die Bewirtung und Durchführung der Veranstaltung. Zum Vormerken: Der OV Ottersheim feiert am 18.September sein 20-jähriges Jubiläum. Von Seiten des Gemeindeverbandes ergeht hiermit herzliche Einladung.
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
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