SPD Bellheim

SPD Bellheim

Stellungnahme zu Leserbriefen

Veröffentlicht am 05.07.2016 in Allgemein

Regelmäßige Wortbeiträge in Form von Leserbriefen einiger Bellheimer Bürger sind nichts Neues – und sicher auch nichts Schlimmes, sind sie doch eine gute Möglichkeit aktiver Meinungskundgebung. Im Fall des Leserbriefes „Betreiber stand Gewehr bei Fuß“ jedoch zeigt sich, wie groß der Unterschied ist zwischen jenen, die Kommunalpolitik ernsthaft und verantwortungsvoll betreiben, sowie jenen, die an der Seitenlinie ohne Konsequenzen dieselbe lediglich (und mehr als zweifelhaft) kommentieren.

Inhaltlich ist man mit den wahren Aussagen gleich am Ende: Ja, es gab einen interessierten Investor. Punkt. Dieser aber hatte schon vor Langem ein mehr als problematisches Verkehrskonzept zur Ansiedlung des Marktes vorgelegt und daran auch nach Aufforderung wenig geändert – im Übrigen wäre schlechte Verkehrsführung ganz sicher ein Thema, dass die bekannten Leserbriefschreiber Bellheims dann erneut auf die Barrikaden getrieben hätte. Andere Fakten werden dagegen großzügig verschwiegen: Die Ansiedlung an den Gartenstückern hätte Jahre gedauert, Bellheim bekommt allerdings jetzt schon den gewünschten Drogeriemarkt, vor allem aber ergab die Anwohnerversammlung, dass die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger eben keinen Markt an dieser Stelle wünscht. Pech, wenn man die Bürgerbeteiligung lauthals fordert, sie aber nicht das gewünschte Ergebnis bringt, oder?!

In Zeiten wie diesen ist uns als SPD-Fraktion jedoch etwas anderes noch viel wichtiger: Wir hätten sehr gerne eine in Bellheim kaum mehr gekannte Rückkehr zu einer sachlichen Auseinandersetzung über politische Inhalte. Meinungsverschiedenheiten sind normal, in einer Demokratie auch erwünscht und notwendig, die Frage aber, die sich alle – Gemeinderäte wie Leserbriefschreiber – stellen sollten ist, ob es wirklich richtig ist, persönliche Angriffe gegen Bürgermeister, Fraktionen wie Seniorenbeauftragte zu starten, nur um der eigenen und vermeintlich richtigen Position mehr Gewicht zu verleihen. Im Großen kritisieren wir alle den Tonfall jener Parteien wie der AfD (unterstellen wir mal) – dann sollten wir dies selbst auch im Kleinen vorleben.

Bundesticker

12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen

02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen

02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Counter

Besucher:742078
Heute:49
Online:2

Suchen