Stellungnahme zu Leserbriefen

Veröffentlicht am 05.07.2016 in Allgemein

Regelmäßige Wortbeiträge in Form von Leserbriefen einiger Bellheimer Bürger sind nichts Neues – und sicher auch nichts Schlimmes, sind sie doch eine gute Möglichkeit aktiver Meinungskundgebung. Im Fall des Leserbriefes „Betreiber stand Gewehr bei Fuß“ jedoch zeigt sich, wie groß der Unterschied ist zwischen jenen, die Kommunalpolitik ernsthaft und verantwortungsvoll betreiben, sowie jenen, die an der Seitenlinie ohne Konsequenzen dieselbe lediglich (und mehr als zweifelhaft) kommentieren.

Inhaltlich ist man mit den wahren Aussagen gleich am Ende: Ja, es gab einen interessierten Investor. Punkt. Dieser aber hatte schon vor Langem ein mehr als problematisches Verkehrskonzept zur Ansiedlung des Marktes vorgelegt und daran auch nach Aufforderung wenig geändert – im Übrigen wäre schlechte Verkehrsführung ganz sicher ein Thema, dass die bekannten Leserbriefschreiber Bellheims dann erneut auf die Barrikaden getrieben hätte. Andere Fakten werden dagegen großzügig verschwiegen: Die Ansiedlung an den Gartenstückern hätte Jahre gedauert, Bellheim bekommt allerdings jetzt schon den gewünschten Drogeriemarkt, vor allem aber ergab die Anwohnerversammlung, dass die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger eben keinen Markt an dieser Stelle wünscht. Pech, wenn man die Bürgerbeteiligung lauthals fordert, sie aber nicht das gewünschte Ergebnis bringt, oder?!

In Zeiten wie diesen ist uns als SPD-Fraktion jedoch etwas anderes noch viel wichtiger: Wir hätten sehr gerne eine in Bellheim kaum mehr gekannte Rückkehr zu einer sachlichen Auseinandersetzung über politische Inhalte. Meinungsverschiedenheiten sind normal, in einer Demokratie auch erwünscht und notwendig, die Frage aber, die sich alle – Gemeinderäte wie Leserbriefschreiber – stellen sollten ist, ob es wirklich richtig ist, persönliche Angriffe gegen Bürgermeister, Fraktionen wie Seniorenbeauftragte zu starten, nur um der eigenen und vermeintlich richtigen Position mehr Gewicht zu verleihen. Im Großen kritisieren wir alle den Tonfall jener Parteien wie der AfD (unterstellen wir mal) – dann sollten wir dies selbst auch im Kleinen vorleben.

Bundesticker

02.10.2024 17:27 Martin Rosemann im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Rentenpaket II und zum Tariftreuegesetz
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Martin Rosemann zu Gast, unser arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher. Er erklärt, warum vor allem die heutigen Beschäftigten von der Rentenreform profitieren werden, warum der Staat sich nicht an Lohndumping beteiligen darf – und warum er nach gut einem Jahrzehnt im Bundestag noch einmal etwas Neues… Martin Rosemann im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Rentenpaket II und zum Tariftreuegesetz weiterlesen

02.10.2024 17:25 Eine Milliarde für bezahlbaren, klimafreundlichen Wohnungsbau
Das Bauministerium unterstützt die Wohnungswirtschaft beim Bau von bezahlbarem Wohnraum ab 1. Oktober mit dem neuen Programm „Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment“ (KNN). Für dieses und nächstes Jahr stehen jeweils eine Milliarde Euro zur Verfügung. „Mit dem neuen Programm ‚Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment‘ stellen wir eine dritte Fördersäule bereit, die neben dem sozialen und privaten Wohnungsbau… Eine Milliarde für bezahlbaren, klimafreundlichen Wohnungsbau weiterlesen

02.10.2024 17:24 Bernhard Daldrup zum Wohngeld-Plus-Gesetz
Das Wohngeld-Plus-Gesetz wirkt Die Zahl der Haushalte, die Wohngeld beziehen, ist gestiegen. Grund dafür ist das im Januar 2023 in Kraft getretene „Wohngeld-Plus-Gesetz“. Auf seiner Basis wurde erstens mehr ausgezahlt und zweitens haben mehr Menschen Anspruch auf Wohngeld erhalten. „Die Belastung durch Wohnkosten ist für viele Haushalte mit niedrigem Einkommen hoch. Hier hilft das Wohngeld-Plus:… Bernhard Daldrup zum Wohngeld-Plus-Gesetz weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Counter

Besucher:742099
Heute:20
Online:1

Suchen