SPD Bellheim

SPD Bellheim

Veranstaltung des SPD Ortsvereins am 13.2, 18 Uhr

Veröffentlicht am 04.02.2019 in Veranstaltungen

Ort: Bürgerhaus Bellheim, Hauptstraße 140, 76756 Bellheim

Thema/Titel: „Kritik ja, Anfeindung nein? Über mögliche Grenzen der politischen Auseinandersetzung“

Gäste:

  • Dr. Kathrin Rehak-Nitsche, MdL (SPD)
  • Andy Becht, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (FDP)
  • Matthias Schardt, VG-Bürgermeister Rülzheim (CDU)

 

Teil 1: Moderierte Fragerunde durch Dr. David Emling, ca. 45 Minuten

 

  • Welche Erfahrungen haben Sie persönlich bisher mit Anfeindungen gemacht? Kamen diese von politischer oder „privater“ Seite?
     
  • Hat sich, wie medial konstatiert wird, der Ton in der Debatte durch die AfD in den Parlamenten geändert?
    • Bedauern Sie diese Veränderung oder halten Sie das für „Teil des politischen Geschäfts“?
       
  • Gibt es konkrete Beispiele, bei denen Ihrer Ansicht nach die bisher bekannten Grenzen des politischen Miteinanders bewusst überschritten wurden? Wenn ja, welche Wege sehen Sie, dies zu ändern? Oder muss ein gewisser Teil der Bevölkerung einfach als „radikal“ akzeptiert werden?

 

Teil 2: Offene Diskussion mit dem Publikum/den Anwesenden, max. 45 Minuten

Bundesticker

12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen

02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen

02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen

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