Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wir freuen uns Sie auf der Website des SPD-Ortsvereins Bellheim willkommen heißen zu dürfen.
Hier informieren wir Sie über unsere Arbeit im Ort, sowie über anstehende Veranstaltungen des Ortsvereines. Haben Sie Fragen oder Anregungen? Nutzen Sie gerne das Kontaktformular oder sprechen Sie uns an.
Wir freuen uns über einen Austausch mit Ihnen, und laden Sie gerne ein, den Gemeinderatssitzungen und unseren Fraktionssitzungen beizuwohnen.
Im Laufe der letzten Woche war der SPD-Landtagsabgeordnete Markus Kropfreiter mehrmals in Bellheim unterwegs. Getreu dem Motto "Nah bei den Menschen" nutzte er die Sommerferien, um auch in Zeiten ohne Wahlkampf, bei den Menschen anzuklingel, mit diesen ins Gespräch zu kommen und sich ihre Sorgen und Anregungen anzuhören. Das Bild zeigt ihn rechts in Begleitung des SPD Ortsvereinsvorsitzenden Rainer Strunk in der Johann-Sebastian-Bach-Straße.
SPD: "Bitte etwas für die vergessenen Kinder von Bellheim tun"
Unterschriftenliste an Landrat Brandl übergeben
Im Rahmen des Kommunalwahlkampfes 2024 hatte der SPD Ortsverein Bellheim-Knittelsheim-Zeiskam eine Unterschriftenaktion durchgeführt. Etwas über 500 Menschen aus der Verbandsgemeinde Bellheim hatten die Forderung der Sozialdemokraten unterschrieben, dass auch in Bellheim ein Gymnasium oder eine Integrierte Gesamtschule eingerichtet wird, damit die Kinder aus der Verbandsgemeinde in Bellheim selber die Chance bekommen, neben der Mittleren Reife auch das Abitur erreichen zu können. Dies wird von den Genossen als notwendig angesehen, da die Schülerzahlen in der Verbandsgemeinde Bellheim, wie in anderen Kommunen des Landkreises auch, ansteigen. Zudem würden bereits seit Jahrzehnten fast 50% der Schüler von weiterführenden Schulen in die Städte Landau und Speyer sowie den Landkreis Südliche Weinstraße auspendeln. Da aber auch dort die Schülerzahlen ansteigen, haben diese Kommunen bereits in Erwägung gezogen schon in naher Zukunft weniger oder keine Schüler aus dem Landkreis Germersheim mehr aufzunehmen. "Auf diese Situation müssen wir uns vorbereiten" fordert deshalb Sigrid Weiler, Fraktionsvorsitzende im Bellheimer Gemeinderat. Bei einem Gespräch mit Landrat Brandl über die Situation im Landkreis und möglichen Optionen für Bellheim wurde die Unterschriftenliste übergeben. Dabei forderte Rainer Strunk, SPD-Ortsvereinsvorsitzender von Bellheim, vom Landrat: "Bitte erstellen Sie zeitnah eine Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für den Nordteil des Landkreises". Und weiter: "Bitte vergessen Sie dabei nicht die besondere Situation der Kinder aus den Verbandsgemeinden Bellheim und Lingenfeld. Diese haben ebenso wie die Kinder aus dem Südkreis das Recht auf eine qualifizierte und vor allem auch wohnortnahe Beschulung bis zum Abitur". Abschließend fragten die Bellheimer Genossen: "Warum wird von unseren Kindern erwartet weiterhin auszupendeln und lange Fahrzeiten in Kauf zu nehmen während, sich alle Parteien einig sind, dass für benötigte Plätze im Südkreis Millionen Euros für neue Schulen zur Verfügung gestellt werden?"
01.10.2025 16:32 Mahmut Özdemir (SPD) zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz
Wasserstoff bekommt Tempo – Kabinett gibt Startschuss für Beschleunigungsgesetz Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Entwurf für ein Wasserstoffbeschleunigungsgesetz beschlossen. Mit dem Gesetz sollen Genehmigungs- und Vergabeverfahren für Erzeugung, Speicherung, Import und Transport von Wasserstoff vereinfacht, digitalisiert und deutlich beschleunigt werden. Ziel ist es, den Markthochlauf der Wasserstoffwirtschaft in Deutschland voranzubringen und die notwendige… Mahmut Özdemir (SPD) zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz weiterlesen
01.10.2025 16:30 Johannes Fechner (SPD) zum Kabinettsbeschluss zur Terrorismusbekämpfung
Bessere Instrumente gegen Terrorismus und Spionage Johannes Fechner, parlamentarischer Geschäftsführer und zuständiger Berichterstatter: Heute hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/541 zur Terrorismusbekämpfung und zur Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir Terrorismus und Spionage effektiver bekämpfen. „Wir wollen die Strafbarkeit bei der Vorbereitung terroristischer Straftaten und… Johannes Fechner (SPD) zum Kabinettsbeschluss zur Terrorismusbekämpfung weiterlesen
30.09.2025 16:52 Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Wird es Trump gelingen, den Rechtsstaat USA abzuschaffen?
Zur Anklage in den USA gegen den ehemaligen FBI-Chef James Comey erklären die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske: „Wenn eine Anklage gegen den ehemaligen FBI-Chef James Comey trotz Weisung des Präsidenten wegen massiver Bedenken des Justizministeriums und der Anklagebehörde zunächst nicht erhoben wird, dann aber auf weitere politische Weisung des Präsidenten… Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Wird es Trump gelingen, den Rechtsstaat USA abzuschaffen? weiterlesen
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