Allgemein
Bellheim: Erneut versucht die ÖDP, insbesondere ihr Parteivorsitzender, Herr Wolfgang Jöckle, den schulischen Fortschritt in Bellheim zu verhindern. Wer die Stellungnahmen in der Rheinpfalz und in einem Flugblatt zur Einrichtung einer Integrierten Gesamtschule liest, kann sich nur wundern über die erkennbaren Tendenzen zum Schlechtreden derselben. Die an die Grenze des Anstands gehende Wortwahl wie „ideologische Mumien Chancengleichheit und Dreiklassengesellschaft, Einheitsfassade IGS, Ignorieren des gesunden Menschenverstandes, Einheitsbrei“ zeigt eine Argumentation, die praktische Realitäten negiert und in Beschimpfungen entartet.
Am Montag, den 16.4, fand in der Gaststätte „Waldstube“ eine Sitzung des SPD-Gemeindeverbandes statt. Vorsitzender Georg Biehler begrüßte die zahlreich erschienenen Gäste wie Frau MdL Barbara Schleicher-Rothmund und Herrn 1. Kreisbeigeordneten Rainer Strunk. Hauptthemen der Versammlung waren die großen Verkehrsprojekte und die Schulent-wicklung innerhalb der Verbandsgemeinde.
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
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