Kreis übernimmt Vorschläge der Bellheimer SPD

Der SPD-Ortsverein Bellheim freut sich, dass seine vor einem Jahr gemachten Vorschläge an möglichst vielen Orten im Landkreis Integrierte Gesamtschulen (IGS) einzurichten zwischenzeitlich von Landrat Dr. Brechtel aufgegriffen wurden. Die Sozialdemokraten lehnen aber den Vorschlag des Landrates ab, wonach die Verbandsgemeinden 100% der Betriebskosten der IGS übernehmen sollen. Hierin sehen sie eine unverhältnismäßige einseitige Belastung vor allem der Kommunen, die bisher eine Hauptschule unterhalten.

Neues zu unseren Kindertagesstätten im Landkreis

Im Landkreis Germersheim soll das Betreuungsangebot für Zweijährige in den Kindertagestätten (Kitas) weiter bedarfsgerecht ausgebaut werden – obwohl der Rechtsanspruch für diese Altersgruppe erst 2010 in Kraft tritt. Diese Grundsatzentscheidung traf der Jugendhilfeausschuss (JHA) einstimmig und empfahl dem Kreistag, in den nächsten Haushalten die dafür benötigten Mittel bereitzustellen.

Stadtbahnprojekt entscheidet über die Attraktivität unseres Landkreises

Die SPD-Fraktionen im Bellheimer Orts- und Verbandsgemeinderat befürworten weiterhin die zügige Umsetzung des Stadtbahnprojektes Germersheim-Wörth. Sie sind bereit den Landkreis Germersheim bei der Finanzierung großzügig zu unterstützen, fordern aber gleichzeitig, dass weitere Kostensteigerungsrisiken für die Bellheimer Kommune durch eine Kostendeckelung auf die nun mitgeteilten maximalen Kosten von 2,193 Mill. Euro vertraglich ausgeschlossen werden, so die Fraktionsvorsitzenden Rainer Strunk und Hartmut Piehl in einer gemeinsamen Presseerklärung.

Hallenturnier FC Phönix

Zwischen den Jahren fand das Hallen-Fußballturnier des FC Phönix in der Spiegelbachhalle statt. Ein kritischer Rückblick

Stadtbahnfahrt nach Heilbronn

Im September hatte die SPD Bellheim wieder zu einer Fahrt mit der Stadtbahn nach Heilbronn eingeladen. 50 Interessenten folgten der Einladung

Bundesticker

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

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