Mitgliederversammlung des SPD-Gemeindeverbandes Bellheim am 05. 09.2016

Kurt Fröhlich, Ulli Edelmann, Karl Thaler, Hans Peter Thomas, Udo Fremgen, Klaus Weiß, Georg Biehler, MdL Schleicher-Rothmund, Gerlinde Bößer

Bellheim. Klaus Weiß, bisheriger Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbandes Bellheim, hatte form- und fristgerecht zur Mitgliederversammlung in die Knittelsheimer Mühle eingeladen. Er möchte sein Amt zur Verfügung stellen, weil er nach seiner Wahl zum Bürgermeister von Zeiskam sich intensiv dieser neuen Aufgabe widmen muss. Als Gäste begrüßt er die MdL und Vizepräsidentin des Landtages, Frau Barbara Schleicher-Rothmund, sowie den Geschäftsführer der SPD, Herrn Herbert Berberich.

  1. Ausgewählte Aussagen von Frau Schleicher-Rothmund

 

  • Die MdL kommentiert den Schnellstart der neuen Landesregierung und betont die gute Zusammenarbeit zwischen den Regierungsparteien SPD, FDP und Die Grünen. Gleichzeitig bedauert sie den Reinfall bei den Verkaufsverhandlungen des Flughafens Hahn, veranlasst durch eine Luftblase einer chinesischen Firma. Zurzeit lägen 13 Angebote vor. Sie ist zuversichtlich, dass eine zukunftsträchtige Lösung gefunden wird.
  • Für die Südumgehung Bellheim besteht Baurecht. Die Haushaltsmittel zum Bau werden von der Landesregierung bereitgestellt werden. Die täglichen katastrophalen Zustände an der Wörther Rheinbrücke in Form von erheblichen Wartezeiten und der Zustand des Bauwerks verlangen endlich die Entlastung durch eine zweite Querung. Ob Karlsruhe seine Blockadehaltung aufgeben wird?
  • Keine Unterstützung wird der Antrag von CDU-Bürgermeistert Schlaile finden, den bereits genehmigten Bau einer Moschee in Germersheim zu verzögern; basiert die Errichtung doch auf der Freiheit der Glaubensausübung, welche unser Grundgesetz gewährt.

 

  1. Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Verbandsgemeinderat Bellheim, Georg Biehler, stellt den ausgeglichenen Haushalt und die  Schuldenfreiheit des Gemeindeverbundes heraus und weist anerkennend auf die sachliche einvernehmliche Arbeit im Gremium hin. Dies läge nicht zuletzt auch an der kompetenten Vorbereitung der Beschlüsse durch Bürgermeister Dieter Adam sowie die Abstimmungen mit den Fraktionen im Vorfeld der Ratssitzungen.

 

  1. Zügig wurden die Wahlen durchgeführt. Ergebnisse:

 

  • Vorsitzender des Gemeindeverbandes: Hans Peter Thomas, Ottersheim
  • Stellvertreter: Georg Biehler, Klaus Weiß
  • Beisitzer: Udo Fremgen, Karl Thaler, Ulli Edelmann, Fritz Bößer, Gerlinde Bößer
  • Schriftführer: Eine Nachwahl ist erforderlich
  • Kassenführung: Beate Gaab

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Thema Ärztehaus:

Mit Interesse verfolgt die SPD-Fraktion die aktuellen Diskussionen rund um das Thema Ärztehaus, war sie doch an deren Entstehung maßgeblich beteiligt.

Zunächst wollen wir feststellen, dass sich Bellheim unbestritten in einer komfortablen Situation befindet, wenn es um die ärztliche Versorgung im Ort geht. Nicht nur ist die Anzahl vor allem derer, die hausärztlich tätig sind, momentan ausreichend, auch wollen wir die Qualität der jeweiligen Praxen ausdrücklich loben. Als Teil des Gemeinderates Bellheim müssen wir jedoch auch die kommenden Jahre und Jahrzehnte und die dann herrschende Versorgungssituation in unsere Überlegungen einbeziehen. Die Idee eines Ärztehauses spielt dabei eine wichtige Rolle, weil sie das Problem der oftmals schwierigen und teils erfolglosen Suche nach Nachfolgern für eine Praxis lösen kann. Klar ist: Über jede Praxis, die von einem Arzt weitergeführt wird, freuen wir uns. Aber die von den Bellheimer Ärzten in ihrer Stellungnahme angesprochenen neunzehn aufgelisteten Ärzte werden sicherlich nicht alle Nachfolgeregelungen finden können – und da ist die SPD-Fraktion der Meinung, dass ein Ärztehaus unterstützend und für eine weiterhin ausreichende Versorgung auch im Sinne der Bürger Bellheims sein wird. Erstrebenswert ist auch die Ansiedlung verschiedener Praxen wie z.B. Augenarzt, HNO etc.. Wir sehen für die Zukunft deshalb ein komplementäres Modell aus Ärztehaus und Privatpraxen, die sich in Angebot und Auslastung ideal ergänzen.

Bilder vom SPD Ausschank beim Faschingsumzug 2016

Gut besucht war bei wechselhaftem Wetter der Ausschank beim Faschingsumzug 2016. Wir danken allen Helfern, die an der Vorbereitung und Durchführung beteiligt waren. Anbei ein paar Fotoimpressionen.

Neuwahlen Ortsverein Bellheim 4.5.2015

Am 4.5 fand im Braustübel die Generalversammlung des OV Bellheim statt. Vor ca 20 Anwesenden wurden gewählt:

Vorstand:

Vorsitzender:  Hans-Jörg Hauk

Stellvertreter: Georg Biehler, Sigrid Weiler

Schriftführer: Rainer Strunk

Kassiererin:    Beate Gaab

Beisitzer:        Inge Carius

                        David Emling

                        Udo Fremgen

                        Bernd Maiweg

                        Hans-Walter Martin

                        Bülent Tanis

                        Markus Weisenburger

                        Thomas Wünstel 

Deligierte: 1. Kurt Biehler                     

                   2. Sigrid Weiler

                   3. Udo Fremgen     

                  4. Inge Carius

                  5. Georg Biehler

                  6. Markus Weisenburger  

                   7. David Emling

                  8. Bernd Maiweg

                   9. Hans-Walter Martin

                  10. Rainer Strunk

                   11. Ulli Edelmann

                  12. Thomas Wünstel

 

Beauftragte:      Bildung u. Arbeit:    Ulli Edelmann und  Bernd Maiweg

                            Frauen:                  Gerlinde Bösser

                            Jusos:                     David Emling

                            AG 60 Plus:           Kurt Biehler

  Revisoren:     Fritz Bösser                    

                         Ulrike Rösch

Politischer Aschermittwoch 2015

Am 18.2 fand im ev. Pfarrhaus unser Aschermittwoch Heringsessen statt. Vor 25 Gästen konnte Vorsitzender Hans Jörg Hauk den Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler als Gast begrüßen. Er kam gerade aus dem Libanon und konnte von lehrreichen Erfahrungen bei den syrischen Flüchtlingen berichten. Wir danken für seinen Besuch und danken ebenfalls allen Helfern und Helferinnen, die zum Gelingen und zum guten Essen beigetragen haben.

 

Bundesticker

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

22.03.2024 12:24 Eine starke Wirtschaft für alle – Mehr Arbeitskräfte für unser Land
Wir wollen in Deutschland alle Potenziale nutzen. Das geht vor allem mit guten Arbeitsbedingungen und einfachen Möglichkeiten zur Weiterbildung. Zusätzlich werben wir gezielt Fachkräfte aus dem Ausland an. Quelle: spd.de

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